Aktuelles
Wir hatten insgesamt 6 Tagungsordnungspunkte an diesem Tag, und Herr Oberbürgermeister Kiechle stieg nach einer kurzen Einführung, und einem Bericht zur Corona Lage in Kempten in die Tagesordnung ein.
1. Kornhaus – Prüfungsauftrag UG; Bericht und Sachverhalt
In der Sitzung des Stadtrates vom 29.07.2021 wurde die Verwaltung auf Antrag der FW Fraktion damit beauftragt, nochmals die Nutzbarkeit des Untergeschosses des Kornhauses zu überprüfen.
Das Thema wurde daraufhin von den Architekten des Architekturbüros Hochstrasser erneut aufgegriffen und zusammengefasst.
Herr Koemstedt (Leiter des Referates Planen, Bauen und Verkehr) präsentierte die Ergebnissen dieser Untersuchung und leider erfuhren wir, dass sich die Eröffnung des Kornhaus auf 2024 verschiebt, das Untergeschoss nur teilweise, und temporär für kleine Veranstaltungen genutzt werden kann.
2. Strategisches Ziel: Klima, Umwelt, Mobilität - nachhaltig planen und handeln"
Der Stadtrat beschließt als strategisches Ziel „Klima, Umwelt, Mobilität – nachhaltig planen und handeln. Folgende Punkte sind für uns wichtig, und für eine erfolgreiche Umsetzung der Klimastrategie erforderlich.
- Nachhaltige Entwicklungsplanung
- Klimaneutrale kommunale Liegenschaften
- Klimafreundliche Energieversorgung
- Nachhaltige Mobilität
- Vernetzte und klimaneutrale Stadtverwaltung
- Klimabewusste Bürger/innen und Unternehmen
Alle Fraktionen bzw. die teilnehmenden Stadträte des Workshops „Strategisches Ziel: Klima, Umwelt, Mobilität - nachhaltig planen und handeln“ waren sich einig, dass es eine sehr gute Zusammenarbeit war und sie sehr zufrieden sind mit dem mit dem Ergebnis. Jetzt geht es an die Umsetzung und konsequente Verfolgung diese Ziele.
3. Verabschiedung Sportförderrichtlinien
Die Sportförderrichtlinien der Stadt Kempten (Allgäu) wurden seit längerer Zeit nicht angepasst oder überarbeitet. Die Praxis zeigte, dass wir durch den aktuellen Rahmen bei Einzelfallentscheidungen nicht immer die Möglichkeiten haben adäquate und vor allem dem Sport gerecht werdende Lösungen anbieten zu können.
Die neue Fassung soll einerseits in verschiedenen Bereichen Rechtssicherheit schaffen, für die vielen ehrenamtlich Tätigen aus den Sportvereinen, aber auch praktikable und angemessene Handlungsspielräume eröffnen. Damit wird man den Bedürfnissen der Vereine, als auch unserem Anspruch an eine moderne, bedarfsorientierte Sportstadt gerecht. Der Stadtrat beschließt einstimmig die vorgelegte Fassung der Sportförderrichtlinien der Stadt.
Bei den nächsten 3 Tagungsordnungspunkten wurde die Aufhebung des Bebauungsplans, sowie ein Antrag auf Verlängerung der Frist zum Baubeginn und ein Antrag auf Verlängerung der Frist zur Herstellung der Ausgleichsflächen des städtebaulichen Vertrags beschlossen.
Zum Schluss hielt traditionell der dienstälteste Stadtrate Josef Mayr die Jahresabschlussrede.
Herr Oberbürgermeister Kiechle beendete die letzte öffentliche Sitzung des Stadtrates mit den besten Wünschen einer besinnlichen Weihnachtszeit, und ein gutes Neues Jahr.