Alexander Hold beim Besuch der Marktgemeinde Dietmannsried, hier mit Bürgermeister Werner Endres

28.10.2021
»Wir müssen die Mobilität im ländlichen Raum stärker fördern und unterstützen«­

Landtagsvizepräsident Alexander Hold informierte sich im Rahmen seiner Gemeindebesuche über die aktuellen Anliegen der Bürgermeister in Dietmannsried und Lauben

Nachdem durch die Coronakrise die persönlichen Kontakte zu Bürgermeistern im Stimmkreis lange Zeit auf Eis lagen, konnte sich der Landtagsabgeordnete der Freien Wähler, Alexander Hold, nun wieder persönlich ein Bild von den Sorgen und Nöten der Gemeinden im Landkreis Oberallgäu machen. »Ich bin froh darüber, dass ich die Kontakte jetzt im Rahmen meiner Gemeindebesuche wieder intensivieren und weiter pflegen kann. Es ist einfach wichtig zu wissen, wo bei den Märkten und Gemeinden im meinem Stimmkreis der Schuh drückt. Die Gespräche geben mir ein enorm wichtiges Feedback, welches ich dann in meine politische Arbeit im Landtag mitnehmen kann«­, sagte Landtagsvizepräsident Alexander Hold.

Im Rahmen der Termine vor Ort traf sich Hold in den vergangenen Tagen u.a. mit dem Bürgermeister des Marktes Dietmannsried, Werner Endres, und dem kommissarischen Bürgermeister der Gemeinde Lauben, Florian Gröger. Angesprochene Themen waren insbesondere der Ausbau der Windkraft und die Stärkung des ÖPNV im ländlichen Raum. »Wir als Marktgemeinde stemmen bereits über 80 Prozent unseres Stromverbrauchs aus regenerativen Energien. Unsere zwei Windräder zwischen Schrattenbach und Dietmannsried sind bereits ein guter Beitrag zur Windkraft. Aber wir würden gerne die regenerative Energieerzeugung ausbauen und untersuchen deshalb, welche Möglichkeiten wir in der Gemeinde haben. Ein drittes Windrad wäre in der vorhandenen Konzentrationsfläche möglich. Die Gemeinde hat in diesem Zusammenhang beim Projekt ›Windkümmerer‹ des Freistaats bereits einen Förderzuschlag erhalten. In vielen Gemeinden ohne Konzentrationsfläche scheitert die Planung eines weiteren Windrads aber auch an der bekannten ›10H-Regel‹­«­, erklärt Bürgermeister Endres im Gespräch mit Alexander Hold. Landtagsvizepräsident Hold versprach, sich mit seinen Fraktionskollegen im Landtag weiter für einen umweltverträglichen Ausbau der Windkraft im Einvernehmen mit den Bürgern stark zu machen. Die umstrittene 10H-Regel wurde in Bayern durch eine Sonderregelung im Jahr 2014 eingeführt und regelt den Mindestabstand von Windrädern zur Wohnbebauung. Sie hat seit ihrer Einführung zum fast kompletten Erliegen der Anträge für Windkraftanlagen geführt. ­»Die Anlagen könnten zwar grundsätzlich schon näher an Ortschaften gebaut werden, allerdings muss die Gemeinde dann einen entsprechenden Beschluss fassen und einen neuen Bebauungsplan aufstellen. Das Verfahren hierfür ist aber deutlich komplizierter und führt dazu, dass Projekte fast ausnahmslos scheitern. Insofern ist es unabdinglich, dass Windkraftanlagen deutlicher schneller genehmigt werden müssen. Das werde ich zusammen mit dem bayerischen Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger noch einmal anstoßen«­, sicherte Hold im Rahmen des Gesprächs zu.

Ausbau des ÖPNV auf dem Land dringend notwendig 
Ein weiterer Schwerpunkt, der den Gemeindevertretern unter den Nägeln brennt, ist der Ausbau und die Förderung des ÖPNV im ländlichen Raum. Der geschäftsführende Bürgermeister Florian Gröger machte für seine Gemeinde Lauben deutlich: »Wir brauchen hier eine bessere Vertaktung, um den öffentlichen Nahverkehr attraktiv zu bekommen. Wenn die Menschen auf das Auto verzichten sollen, dann müssen wir auch ein entsprechend gutes Angebot an Möglichkeiten schaffen. Der geplante Ringbus der Gemeinden Altusried, Dietmannsried, Haldenwang, Lauben und Wildpoldsried ist sicherlich ein guter Anfang. Allerdings ist die Finanzierung, für die ein Antrag an das Landratsamt Oberallgäu gestellt wurde, alles andere als leicht«­, so der kommissarische Bürgermeister Florian Gröger. »Ich denke, wir sind uns hier einig, dass der ländliche Raum bei der Förderung des ÖPNV viel stärker berücksichtigt werden muss. Die großen Gelder dürfen nicht alle in Ballungszentren wie München oder Nürnberg fließen, sondern sollten gerade im ländlichen Raum eingesetzt werden. Wenn wir hier nur ein schwaches Angebot schaffen und den Menschen ihre Flexibilität nehmen, dann brauchen wir uns nicht wundern, wenn niemand auf sein Auto verzichten mag«­, argumentierte Landtagsvizepräsident Hold. Er versprach beiden Bürgermeistern, sich im Landtag dafür einzusetzen, dass der ÖPNV zukunftsorientiert ausgebaut werden könne. Außerdem wolle er sich für eine breiter aufgestellte Finanzierung des Nahverkehrs stark machen.